Allgemeine Geschäftsbedingungen

Musikverlag Cornelia Schaborak

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Musikverlag Cornelia Schaborak – nachfolgend nur noch Musikverlag genannt – und dem Besteller – auch für alle zukünftigen Geschäfte – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Musikverlag nicht an, es sei denn, der Musikverlag hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.1 Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2. Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürlich oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, sowie Behörden und öffentliche Einrichtungen.

§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt. Damit kommt der Kaufvertrag zu Stande. Der Musikverlag verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Musikverlag zum Rücktritt berechtigt. Falls ein bestellter Artikel vergriffen ist, ist der Musikverlag zum Rücktritt berechtigt.

Dürfen Kinder den Musikverlag-Schaborak-Shop benutzen?

musikverlag-schaborak.de bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Wenn Sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen Sie den musikverlag-schaborak-shop nur zusammen mit einem Elternteil oder Vormund benutzen.

§ 3 Lieferung und Versandkosten

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Verlag an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Bitte melden Sie Transportsschäden sofort gegenüber der Ablieferer und benachrichtigen Sie uns.

Versandkosten:
Informationen dazu finden Sie unter "Kundeninformationen"

§ 4 Preisangaben

Alle angegebenen Preise in EUR inkl. gesetzl. MwSt.

Die auf der Website angegebenen Preise sind unverbindlich.

§ 5 Rückgaberecht, Rücksendungen

5.1 Sie sind privater Kunde (siehe 1.1)

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht
+++ Nachricht +++ Message +++ Nachricht +++ Message +++ TEXT WIDERRUFSBELEHRUNG: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 i.V. mit § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S.1 BGB i.V. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Name/Firma Musikverlag Cornelia Schaborak Dorfstraße 11a 83083 Riedering/Wurmsdorf Deutschland info@musikverlag-schaborak.de Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
Der Widerruf ist zu richten an:
Musikverlag Cornelia Schaborak
Dorfstrasse 11a
83083 Riedering
DEUTSCHLAND
Tel +49-8036-90895-90
Fax +49-8036-90895-91
mailto: info@musikverlag-schaborak.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (CDs, DVDs) die vom Besteller entsiegelt worden sind.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

5.2 Sie sind gewerblicher Kunde (siehe 1.2)

RÜCKGABE:
Als gewerblicher Kunde haben Sie die Möglichkeit innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware die Möglichkeit, originalverpackte, unbenutzte und ungeöffnete Ware ohne Angaben von Gründen zurückzugeben.
Sollten Sie davon Gebrauch machen wollen, setzen Sie sich bitte mit uns unter nachstehender Adresse in Verbindung.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.
Wir bitten um Verständnis, dass Sie, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, bei einem Warenwert unter 40,00 EUR die Rücksendekosten selbst tragen müssen. Unfreie Sendungen nehmen wir grundsätzlich nicht an. Versandkosten werden nur in Höhe des günstigsten Tarifs der Deutschen Post AG erstattet.

RÜCKSENDUNG ODER RÜCKNAHMEVERLANGEN IST AN NACHSTEHENDE ADRESSE ZU RICHTEN:
Musikverlag Cornelia Schaborak, Dorfstrasse 11a, 83083 Riedering, Deutschland.
Tel. (08036) 90895-90, Fax (08036) 90895-91
mailto: info@musikverlag-schaborak.de

KOSTEN FÜR RÜCKSENDUNGEN:
Wenn die Bedingungen zur Rücksendung erfüllt sind, erstatten wir den bereits bezahlten Kaufpreis abzüglich der auf Ihrer Rechnung aufgeführten Versandkosten. Bitte geben Sie in Ihrem Widerruf/Rücksendung Ihre Bankverbindung an, damit wir Ihnen einen evtl. bereits erhaltenen Kaufpreis rückerstatten können.

§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann wahlweise per Vorauskasse über seine Bank überweisen oder über PayPal zahlen.

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Musikverlag anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum vom Musikverlag.

§ 9 Mängelgewährleistung und Haftung

Liegt ein vom Musikverlag zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Musikverlag nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Musikverlag zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Musikverlag zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Musikverlag haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Musikverlag nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung vom Musikverlag ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

§ 10 Datenschutz

Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Musikverlag ausführlich unterrichtet worden (siehe "Datenschutz"). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Die personenbezogenen Daten werden nur vom Musikverlag Schaborak im vereinbarten Umfang genutzt und nicht an Dritte weitergegeben oder verkauft.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Firmenkunden wird als Gerichtsstand im Streitfall Traunstein/Obb. vereinbart.

Privatsphäre und Datenschutz
Den Schutz Ihrer Daten nehmen wir sehr ernst - deshalb befolgen wir selbstverständlich die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz und tun alles, um Ihre Daten vertraulich zu halten.

Welche Daten erfassen wir?
Wir erfassen und verarbeiten Ihre Daten zur Pflege unserer Geschäftsbeziehung, um Ihnen den bestmöglichen Service bei der Abwicklung des Auftrages von der Bestellung bis zur Zahlung zu bieten. Um die Abwicklung im Shop/Warenkorb zu ermöglichen ist es erforderlich, dass Sie Cookies erlauben.
Wir verwenden nur so viele Daten, wie zur Abwicklung des Bestellvorgangs und der Kommunikation mit Ihnen, sofern Sie dieser zugestimmt haben, unbedingt notwendig sind. Dazu gehören zum Beispiel auch alle Daten, die wir in der Buchhaltung entsprechend gesetzlicher Vorschriften verarbeiten müssen.
Wenn Sie sich für unseren Newsletter anmelden, verwenden wir mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung die von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen unseren Newsletter zuzusenden. Die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse ist erforderlich, alle weiteren Informationen freiwillig. Der Newsletter enthält aktuelle Informationsbeiträge sowie Angebote des Musikverlag Cornelia Schaborak. Die Abmeldung ist natürlich jederzeit wieder möglich.
Wir verkaufen keine Daten oder nutzen diese in anderem Umfang, als mit Ihnen zur Pflege der Geschäftsbeziehung vereinbart.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, werden oder fehlen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Der auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossene Vertrag bleibt im übrigen für beide Teile wirksam. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

aktualisiert, am 15. Juli 2010